Wie unter der Rubrik „News“ bei Gulli.com nachzulesen ist, hat Gulli.com, vertreten durch Lars Sobiraj in den letzten Tagen Strafanzeige gegen die Kanzlei Kornmeier, bzw. RA Dr. Udo Kornmeier erstattet.
Wie in unserem Bericht vom 28.11.2009 nachzulesen ist, mahnen die Frankfurter Rechtsanwälte Kornmeier und Partner sogenannte Filesharer als angebliche Urheberrechtsverletzer und im Namen der Firma DigiProtect ab. Die Kanzlei Kornmeier verlangt in Ihren Abmahnungen einen Pauschalbetrag zur Abgeltung von Schadensersatzansprüchen und Anwaltskosten so um die 450 Euro. Wird der Tatvorwurf bestritten, dann kommt ein Folgeschreiben ins Haus, in denen die Kanzlei Kornmeier Anwaltskosten nach dem RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) geltend. Ausdrücklich wird sich in diesen Schreiben darauf berufen, dass die ihrer Mandantschaft (DigiProtect) entstandenen Anwaltskosten nach dem RVG zu zahlen sind.
Wie bereits durchgesickert und mehrfach gebloggt worden ist, sind Mitte November auf Wikileaks mehrere Dokumente veröffentlicht worden, aus denen zu erfahren ist, dass gegenüber den Abgemahnten Kosten geltend gemacht werden die so nie angefallen sind. Diese Dokumente erwecken den Eindruck, dass es sich um ein „grundsätzlich profitables Geschäft“ handelt und keiner der Beteiligten den anderen mit Kosten „belästigt“. Daraus lässt sich eventuell der Schluss folgern, dass die Kosten zum einen nie entstanden sind und anderseits sich die Kanzlei Kornmeier eventuell strafbar gemacht hat wie in einem Interview, dass die Gulli-Redaktion mit Rechtsanwalt Stadler führte, ausgeführt wurde. Aufgrund des geführten Interviews und nach rechtsanwaltlicher Beratung sah sich die Gulli-Redaktion veranlasst, Strafanzeige zu erstatten und so wurde die Staatsanwaltschaft Frankfurt – Abteilung für Wirtschaftssachen – über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.
Weitere Informationen finden Sie hier:
