Im Patentstreit mit Apple hat der Chipkonzern Qualcomm jetzt auch in Deutschland ein Verkaufsverbot für mehrere Modelle von Apples iPhone erstritten. Das Landgericht München stellte am heutigen 20. Dezember 2018 die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch den iPhone-Hersteller Apple fest.
Es handelt sich bei dem Patent um eine Technologie, die den Stromverbrauch der Telekommunikations-Chips anpasst, so dass der Akku der Geräte länger hält. Weil Apple versuchte, durch ein Software-Update aus der Schusslinie zu kommen, erklärte Qualcomm, dass es nicht möglich ist, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen.
Mit 1,3 Milliarden Euro ein teures Verkaufsverbot…
Der Chiphersteller Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für die zwei Verfahren, in denen es um das Qualcomm-Patent ging, vorläufig vollstrecken.
Von dem Verkaufsverbot in Deutschland sind die Modellreihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem letzten Jahr betroffen. Die noch neueren Modelle iPhone XS und XR sind davon aber nicht betroffen.
Außerdem soll Apple auch Schadenersatz an Qualcomm zahlen. Damit erzielt Qualcomm einen ersten wirksamen Erfolg in dem weltweit geführten Streit mit dem Apple-Konzern. Bis zuletzt hatte der iPhone-Konzern unterstrichen, dass er sich nicht auf einen Vergleich einlassen wolle.
Qualcomm hatte schon im Vorfeld unterstrichen, dass der Konzern ein mögliches Verkaufsverbot umgehend umsetzen werde, als die erhebliche Sicherheitsleistung noch gar nicht bekannt war.
In seinen deutschen Outlets hat Apple die betroffenen Modelle heute schon aus dem Verkauf genommen.
